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Allgemeine Geschäftsbedingungen


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Allgemeine Geschäftbedingungen

der Schandmaul Merchandise GbR
- Stefan Brunner, Thomas Lindner
- alle genannten sind jeweils Einzelvertretungsberechtigt
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Die ladungsfähige Anschrift der Schandmaul Merchandise GbR sowie der Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Die Schandmaul Merchandise GbR betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.schandmaul.de eine Homepage. Die Schandmaul Merchandise GbR bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Schandmaul Merchandise GbR dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Beginn der Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die Adresse, die im Impressum genannt ist.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzung der Sache bzw. des Wertes der Nutzung besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsrecht bei Ton- und Datenträgern, indivisualisierten Druck- und Merchandiseartikeln
Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Bild-, Ton- oder Datenträgern sofern Sie die versiegelte Verpackung geöffnet haben. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Sachen, die auf Ihre Spezifikation hin angefertigt werden oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Ton- und Datenträgern, indivisualisierten Druck- und Merchandiseartikeln mit Gravur/Autogrammen). Bei Sachen die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Online-Angebot/Download von Software oder anderen Daten und Dateien) endet die Widerrufsfrist mit der Lieferung das Sache.

Ende der Widerrufsbelehrung

Stand 10/2010

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Artikelpreise verstehen sich ab Betriebssitz der Schandmaul Merchandise GbR inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote der Schandmaul Merchandise GbR auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Schandmaul Merchandise GbR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Schandmaul Merchandise GbR die Bestellung des Kunden in Schriftform bestätigt hat.
(2) Die Schandmaul Merchandise GbR ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde dadurch nicht benachteiligt wird.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen
Die Schandmaul Merchandise GbR wird Bestellungen schnellstmöglich bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Schandmaul Merchandise GbR diese nach Eingang der Zahlung des Kunden und nach Verfügbarkeit unverzüglich ausführen.

Versandkosten
Die Versandkosten sind abhängig von der Artikelart und der Menge. Bitte entnehmen Sie die entstehenden Versandkosten den Artikelbeschreibungen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Schandmaul Merchandise GbR wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Schandmaul Merchandise GbR stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Schandmaul Merchandise GbR liefert z.Zt. ausschließlich gegen Vorkasse.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Schandmaul Merchandise GbR mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Schandmaul Merchandise GbR übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Schandmaul Merchandise GbR ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Die Schandmaul Merchandise GbR haftet
· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Schandmaul Merchandise GbR kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Schadenshöhe begrenzt sich auf den Warenwert.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass die Schandmaul Merchandise GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Lieferverzug der Vorlieferanten / Hersteller) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist der Schandmaul Merchandise GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz

Die Schandmaul Merchandise GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Schandmaul Merchandise GbR und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versandkosten:

Deutschland
Schweiz
Europa
Weltweit - Luftfracht
Bestellwert
Porto
Bestellwert
Porto
Bestellwert
Porto
Bestellwert
Porto
bis € 10,-
€ 1,80
bis € 16,-
€ 4,80,-
bis € 25,-
€ 4,50
bis € 15,-
€ 6,00
bis € 25,-
€ 3,00
bis € 25,-
€ 8,60
bis € 75,-
€ 8,60
bis € 50,-
€ 8,00
bis € 75,-
€ 4,50
bis € 150,-
€ 12,00
bis € 100,-
€ 12,00
ab € 25,-
€ 12,60
über € 75,-
Frei
über € 150,-
Frei
über € 150,-
Frei


Auslandssendungen:
Geliefert wird nur gegen Vorauskasse.

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